Allgemeine Geschäftsbedingungen WBT


0. Hinweis gendergerechte Sprache

Die "gendergerechte Schreibweise" ist auch bei ACEP eTraining GmbH ein wichtiges Thema. Eines ist uns dabei aber besonders wichtig: Sie müssen uns verstehen!

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen WBT regeln unsere vertraglichen Rechte und Pflichten und beschreiben in diesem Kontext das von uns genutzte Lernmanagementsystem (LMS). Aus Gründen der aktuell vorliegenden technischen Programmierung (DE: "Der Teilnehmer" / EN: "The user") haben wir uns deshalb dazu entschieden, für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen WBT sowie die Widerrufsbelehrung die männliche Form (generisches Maskulinum) zu verwenden. Dies soll im Sinne der sprachlichen Vereinfachung als geschlechtsneutral verstanden werden – diese Sprachform ist wertfrei und impliziert keine Benachteiligung anderer Geschlechter.

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von E-Learning-Kursen – nachstehend „WBT“ genannt – der ACEP eTraining GmbH - nachstehend „Anbieter“ genannt.

(2) Etwaige Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung und werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Vertragsschluss / Anmeldung 

(1) Die auf der Website des Anbieters veröffentlichten Preise und Kursangebote stellen noch kein verbindliches Angebot seitens des Anbieters dar. Sie können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung des Vertragspartners zurückgezogen oder abgeändert werden.

(2) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter den Teilnehmern des Vertragspartners die Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) zugesendet hat.

(3) Obwohl der Anbieter bestrebt ist, die Verfügbarkeit der angezeigten WBT sicherzustellen, kann er nicht garantieren, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche WBT verfügbar sind. Sollte der Anbieter nicht in der Lage sein, die Bestellung des Vertragspartners zu erfüllen, kann der Anbieter diese ohne weitere Haftung zurückweisen. In diesem Falle wird der Anbieter den Vertragspartner hierüber informieren und alle bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.

3. Zugang zu WBT und Pflichten des Vertragspartners

(1) Der Zugang zu den WBT erfolgt passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Vertragspartner übersandten Zugangsdaten.

(2) Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig.

(3) Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der WBT durch Dritte zu verhindern.

(4) Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren.

(5) Der Vertragspartner haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

(6) Der Vertragspartner ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den WBT zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hard- und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Der Anbieter wird den Vertragspartner auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.

(7) Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch den Anbieter, obliegt es dem Vertragspartner, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der vom Vertragspartner eingesetzten Hard- und Software eigenständig zu treffen.

4. Leistungsumfang / Nutzungsbeschränkungen / Änderungsbefugnis des Anbieters

(1) Die WBT werden entsprechend dem auf https://acep-etraining.de veröffentlichten Kursangebot, den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den anerkannten Regeln der Technik durchgeführt.

(2) Die WBT stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung, wobei eine Verfügbarkeit von 98 % auf das Kalenderjahr gerechnet sichergestellt wird. 

(3) Inhaltliche Änderungen, durch die das Lehrgangsziel verändert wird, sind zulässig, wenn sie mit Zustimmung oder auf Verlangen der Stellen erfolgen, die für die Anerkennung der angestrebten Abschlüsse zuständig sind.

(4) Aussagen und Erläuterungen zu den WBT in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

5. Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum / Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch

(1) Der Vertragspartner erhält das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschränkte, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung der bestellten WBT.

(2) Das Nutzungsrecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zu den vertragsgegenständlichen WBT sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten auf einem, dem Vertragspartner oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Lernzwecken.

(3) Die Nutzung ist auf den Vertragspartner beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihm nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.

(4) Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von WBT, deren Inhalte oder Dokumente ist unzulässig.

(5) Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den WBT gehörigen Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.

(6) Die Nutzung einer WBT-Lizenz ist auf einen Zeitraum von 45 Tagen ab dem Zeitpunkt der Buchung des WBT begrenzt, soweit nicht im Kursangebot eine abweichende Dauer festgelegt ist.

(7) Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.

(8) Der Vertragspartner ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Vertragspartners ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu WBT sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

(9) Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG.

6. Schutzrechte 

(1) Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem Anbieter, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.

(3) Der Vertragspartner erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.

(4) Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation des Anbieters oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

7. Zahlungsbedingungen / Vergütung

(1) Die Nutzungsgebühr wird mit Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Die Zahlung erfolgt unter Angabe der Rechnungsnummer auf das in der Rechnung genannte Konto des Anbieters. Die Nutzungsgebühr für ein WBT ist jeweils im Voraus zu leisten.

(2) Im Falle des Verzugs sind rückständige Rechnungsbeträge mit 4 %-Punkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zu verzinsen.

(3) Der Vertragspartner kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter unbestrittenen Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Vertragspartner nur insoweit befugt, als sein Anspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(4) Ist der Vertragspartner mit der Begleichung der Rechnung trotz angemessener Nachfristsetzung in Verzug, so kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten, ein bereits erteiltes Zertifikat entziehen, Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen und die weitere Ausführung der vertraglichen Leistungen verweigern.

(5) Beanstandungen der Rechnungen des Anbieters sind innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Rechnung schriftlich geltend zu machen.

8. Haftung für Mängel / Garantien und Zusicherungen 

(1) Ein Sachmangel liegt vor, wenn das WBT nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 4.1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.

(2) Der Vertragspartner hat dem Anbieter auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich per E-Mail (service.etraining@acepgroup.de) anzuzeigen.

(3) Der Anbieter behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Vertragspartner innerhalb angemessener Frist.

(4) Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

(5) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der WBT nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dem Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.

(6) Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die WBT für die Zwecke des Vertragspartners geeignet sind.

(7) Das Recht des Vertragspartners, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 9 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

9. Haftungsbeschränkung 

(1) Die Haftung des Anbieters auf Schadens- und Aufwendungsersatz unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere bei Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubten Handlungen ist auf die 3-fache Höhe der jeweiligen Nutzungsgebühr beschränkt.

(2) Diese vorgenannte Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung soweit ein Schaden auf Arglist, vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der gesetzlichen Vertreter des Anbieter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht oder für deren Erfüllung der Anbieter eine Garantie übernommen hat oder für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden, nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Ein Anspruch auf Schadensersatz ist für solche Schäden, die auf der Verletzung von Verpflichtungen beruhen, die für die Erfüllung des Vertrages von wesentlicher Bedeutung sind (Kardinalpflichten) der Höhe nach auf den Schaden beschränkt, der im Zeitpunkt der Pflichtverletzung als mögliche Folge der Vertragsverletzung typisch und vorhersehbar war (typischerweise vorhersehbarer Schaden), soweit keiner der in Ziffer 9.2 genannten Fälle gegeben ist.

(4) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.

(5) Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(6) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

10. Beendigung von Verträgen / Rücktritt / Kündigung

(1) Das vereinbarte WBT hat eine feste Laufzeit gemäß Ziffer 5.6 dieser Bedingungen.

(2) Eine Stornierung hat per E-Mail (office.etraining@acepgroup.de) zu erfolgen. 

(3) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Vertragspartners zu den jeweiligen WBT zu sperren.

(5) Jede Kündigung hat per E-Mail (office.etraining@acepgroup.de), im Falle der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes, zu erfolgen. Das Unterlassen des Logins sowie des Ansehens von Kurselementen des WBT gilt in keinem Falle als Kündigung.

(6) Im Falle der Kündigung von WBT nach Ansehen von Kurselementen durch den/die Teilnehmer werden keine Zahlungen erstattet.

11. Höhere Gewalt

(1) Im Falle höherer Gewalt, durch die die Nutzung der WBT verhindert wird, besteht kein Anspruch des Vertragspartners auf Durchführung der Bildungsmaßnahme. Die Parteien sind in diesem Falle berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Schadensersatzansprüche für etwaigen Arbeitsausfall sind ausgeschlossen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere folgende Ereignisse: Krieg, Verfügungen von höherer Hand, Sabotage, Schäden durch Bauarbeiten (Internetleitung), Streiks und Aussperrungen, Naturkatastrophen, geologische Veränderungen und Einwirkungen.

(2) Jede Vertragspartei ist verpflichtet, unverzüglich nach dem Eintritt eines Falles höherer Gewalt der anderen Partei Nachricht mit allen Einzelheiten zu geben. Drüber hinaus haben die Parteien über angemessene, zu ergreifende Maßnahmen zu beraten.

12. Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform 

(1) Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.

(2) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, Deutschland.

(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(4) Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden.

13. Datenschutz

(1) Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Anbieters. (https://acep-etraining.de/datenschutz)

(2) Der Vertragspartner stimmt zu, dass Prüfungsergebnisse oder ähnliche Leistungsnachweise der Teilnehmer direkt an diese und/oder den Auftraggeber unverschlüsselt per E-Mail übermittelt werden.


 

Widerrufsbelehrung WBT und Widerrufsformular (Endverbraucher)

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - ACEP eTraining GmbH - mittels einer eindeutigen Erklärung (E-Mail an office.etraining@acepgroup.de) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben und ein Teilnehmer ein Kurselement des gebuchten WBT angesehen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.


Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An ACEP eTraining GmbH, Espellohweg 44, 22607 Hamburg, Mail: office.etraining@acepgroup.de 


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Name des/der Teilnehmer(s)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Streitschlichtung

Die EU-Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitgestellt. Diese Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: ec.europa.eu/consumers/odr/

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.